Allgemeine Geschäftsbedingungen der Leitgeb’s Nudelspezialitäten aus dem Metnitztal OG

Allgemeine Geschäftsbedingungen 

1. Geltungsbereich
2. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
3. Preise/Zahlungsbedingungen
4. Lieferung/Versandbedingungen
5. Eigentumsvorbehalt
6. Gewährleistung
7. Haftungsausschluss
8. Widerrufsrecht
9. Datenschutz
10. Rechtswahl/ Gerichtsstand
11. Salvatorische Klausel
12. Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG

1. Geltungsbereich

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der jeweils geltenden Fassung gelten für alle Bestellungen von Produkten auf der Website www.kaerntnernudel.co.at. Diese AGB finden daher auf alle Verträge Anwendung, die der Kunde durch eine Bestellung über die Website www.kaerntnernudel.co.at mit Leitgeb’s Nudelspezialitäten aus dem Metnitztal OG, FN 494014t, Industriestraße 18, 9360 Friesach, in weiterer Folge kurz als „Leitgeb“ bezeichnet, abschließt.

Mit seiner Registrierung auf der Website www.kaerntnernudel.co.at und/oder mit der Vornahme einer Bestellung auf dieser Website anerkennt der Kunde die jeweils gültigen AGB von Leitgeb. Leitgeb anerkennt keine abweichenden und/oder widersprechenden Vertrags- oder Geschäftsbedingungen des Kunden.

Leitgeb behält sich das Recht vor, seine ABG jederzeit abzuändern. Für den einzelnen Bestellvorgang gelten die bei Vornahme dieses Bestellvorgangs jeweils gültigen AGB.

Kunden im Sinne dieser ABG sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Die gegenständlichen AGB gelten daher grundsätzlich sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, sofern nicht in einzelnen Bestimmungen dieser AGB ausdrücklich zwischen Verbrauchern und Unternehmern unterschieden wird. Geschlechterbezogene Bezeichnungen geltend für beide Geschlechter gleichermaßen.

Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

Gegenüber Unternehmern gelten die AGB auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht ausdrücklich erneut vereinbart werden.

2. Bestellvorgang und Vertragsabschluss

Der Kunde kann auf der Website www.kaerntnernudel.co.at aus dem Sortiment von Leitgeb Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche [in den Warenkorb] in einem so genannten Warenkorb sammeln.

Durch Betätigung der Schaltfläche [Kaufen] gibt der Kunde ein verbindliches Angebot für den Kauf der im Warenkorb befindlichen Produkte ab. Leitgeb wird den Kunden unmittelbar vor Abgabe seines Angebots ausdrücklich darauf hinweisen, dass die Bestellung mit einer Zahlungsverpflichtung verbunden ist. Vor Abgabe des Angebots kann der Kunde seine Produktauswahl jederzeit ändern und einsehen sowie mithilfe der Browserfunktion „zurück“ zum Warenkorb zurückkehren oder den Bestellvorgang insgesamt abbrechen. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet. Anschließend kann der Kunde innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche [zur Kasse] den Bestellvorgang abschließen.

Nach Eingang der Bestellung des Kunden bei Leitgeb wird Leitgeb dem Kunden unverzüglich eine ausdruckbare Empfangsbestätigung samt Bestellübersicht zuschicken (Vertragsdaten inklusive AGB nebst Widerrufsbelehrung und den Hinweisen zu den Versandkosten sowie den Liefer- und Zahlungsbedingungen). Die Bestellbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei Leitgeb eingegangen ist und stellt noch keine Annahme des Angebots dar. Der Kaufvertrag kommt erst mit Versand der bestellten Produkte an den Kunden und/oder mit Zusendung einer ausdrücklichen Auftragsbestätigung oder Rechnung an den Kunden zustande.

Die Details jeder Kundenbestellung bzw. die Vertragsdaten werden von Leitgeb für 7 Jahre gespeichert. Falls der Kunde über ein Kundenkonto verfügt, sind die Bestelldetails für die Dauer der Speicherung auf der Website von Leitgeb www.kaerntnernudel.co.at unter „Meine Bestellungen“ abrufbar.

3. Preise/Zahlungsbedingungen

Bei den auf der Website www.kaerntnernudel.co.at angegebenen Preisen handelt es sich jeweils um Bruttopreise. Lediglich für angemeldete Gewerbekunden werden Nettopreise angegeben. Nicht im Preis enthalten sind die Versandkosten, die vom Kunden gesondert zu bezahlen sind. Die Versandkosten werden dem Kunden vor Abschluss des Bestellvorganges im Warenkorb angezeigt und sind auch der Bestellbestätigung zu entnehmen.

Etwaige Preisirrtümer behält sich Leitgeb vor. Ist der korrekte Preis höher als der irrtümlich angegebene, wird sich Leitgeb unverzüglich mit dem Kunden in Verbindung setzen, um ihn vom tatsächlichen Preis zu informieren. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nur zustande, wenn der Kunde seine Bestellung auch zu dem höheren Preis aufrecht erhalten möchte. Ist der korrekte Preis niedriger, so wird Leitgeb dem Kunden automatisch diesen Preis verrechnen.

Leitgeb akzeptiert die Zahlung mittels Kreditkarte, mittels Sofort-Überweisung und per Vorauskasse. Bei Zahlung mittels Kreditkarte wird der Kunde beim Bestellvorgang nach seinen Kreditkartendaten gefragt, wobei dem Kunden die Wahl zwischen VISA und Mastercard offen steht. Der Versand der Ware an den Kunden erfolgt, sobald die Zahlung bei Leitgeb eingegangen ist. Bei Zahlung mittels Sofort-Überweisung wird der Kunde nach Abgabe seiner Bestellung auf die Webseite des Online-Anbieters Sofort GmbH weitergeleitet. Zwecks Durchführung des Bezahlvorganges muss der Kunde über ein für die Teilnahme an „Sofort“ freigeschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verfügen, sich entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung an Leitgeb bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach von der Sofort GmbH durchgeführt und das Konto des Kunden entsprechend belastet. Der Versand der Bestellung erfolgt nach Eingang der Zahlung auf dem Konto von Leitgeb. Bei Zahlung per Vorauskasse erhält der Kunde bei Abgabe seiner Bestellung die Rechnung samt Kontodaten von Leitgeb per E-Mail, worauf die Zahlung über das Geldinstitut des Kunden durchzuführen ist. Der Versand der Bestellung erfolgt nach Eingang der Zahlung auf dem Konto von Leitgeb. Wenn die Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 10 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung bei Leitgeb eingegangen ist, tritt Leitgeb vom Vertrag zurück, sodass diesfalls keine Lieferpflicht besteht. Leitgeb wird den Kunden bei Bekanntgabe seiner Bankdaten ausdrücklich auf diese Rechtsfolge hinweisen.

Die Bankdaten von Leitgeb lauten:

Zahlungsempfänger: Leitgeb’s Nudelspezialitäten aus dem Metnitztal OG
IBAN: AT76 1700 0001 2200 9505
BIC: BFKKAT2K

4. Lieferung/Versandbedingungen

Nach vollständigem Zahlungseingang wird Leitgeb die Produkte in den nächsten 2–6 Werktagen produzieren und versenden. Innerhalb von Österreich und Deutschland werden die Produkte von Montag bis Donnerstag versandt, um eine reibungslose und gekühlte Lieferung zu ermöglichen. Zur Vertragserfüllung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO gibt Leitgeb die Kundendaten an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung bestellter Waren erforderlich ist. Über bestehende Lieferbeschränkungen wird Leitgeb den Kunden vor der Bestellung in Kenntnis setzen.

Die Lieferung erfolgt grundsätzlich an die vom Kunden im Rahmen der Bestellung angegebene Lieferadresse. Der Kunde hat dafür zu sorgen, dass eine Zustellung der Lieferung am Lieferort möglich ist. Für Beschädigungen oder Mängel der gelieferten Waren, die auf eine durch den Kunden verschuldeten Verzögerung der Übergabe der bestellten Waren zurückzuführen sind, besteht keine Gewährleistung oder Haftung von Leitgeb. Ebenso ist eine Haftung von Leitgeb für Lieferverzögerungen ausgeschlossen, die auf nicht in der Sphäre von Leitgeb liegende und unvorhergesehene Umstände zurückzuführen sind. Diesfalls hat der Kunde jedoch das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.

Leitgeb stellt seinen Kunden auch eine kostenfreie Abholung am Firmenstandort von Leitgeb zur Verfügung, sofern der Kunde diese Option im Rahmen des Bestellvorganges ausgewählt hat.  Bei einer derartigen Selbstabholung wird der Kunde per E-Mail informiert, sobald die Ware zur Abholung bereitsteht.  Nach Erhalt dieser E-Mail wird Leitgeb die Ware bis zum Ablauf des Haltbarkeitsdatums zur Abholung bereithalten.

5. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Leitgeb. Gegenüber Unternehmern behält sich Leitgeb das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.

6. Gewährleistung

Es gelten die im österreichischen Recht vorgesehenen Gewährleistungsbestimmungen. Da es sich bei den von Leitgeb produzierten Waren grundsätzlich um verderbliche Produkte handelt, wird bei Auftreten eines Mangels nicht vermutet, dass dieser Mangel bei Lieferung bereits vorhanden war.

Kunden, die Unternehmer sind, haben Leitgeb allfällige Mängel unverzüglich nach Erhalt der Ware bekanntzugeben, widrigenfalls ein Schadenersatz- bzw. Gewährleistungsanspruch gem § 377 UGB erlischt.

7. Haftungsausschluss

Leitgeb haftet für Vertragsverletzungen lediglich bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist generell ausgeschlossen, soweit es sich nicht um Personenschäden handelt.

Gegenüber Kunden, die Unternehmer sind, haftet Leitgeb überdies nicht für Folgeschäden und/oder entgangenen Gewinn.

8. Widerrufsrecht

Kunden, die Verbraucher sind, haben das Recht, den der jeweiligen Bestellung zugrundeliegenden Vertrag binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter die Waren in Besitz genommen hat, ohne Angabe von Gründen zu widerrufen, sofern es sich nicht um Waren handelt, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde Leitgeb (Leitgeb’s Nudelspezialitäten aus dem Metnitztal OG, FN 494014t, Industriestraße 18, 9360 Friesach, Tel. +43 664 433 32 60, E-Mail leitgebnudel@gmail.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (zum Beispiel ein mit der Post versandter Brief oder per E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das Musterwiderrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

Wenn der Kunde den Vertrag widerruft, hat Leitgeb dem Kunden alle Zahlungen, die Leitgeb vom Kunden erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrages bei Leitgeb eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet Leitgeb dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall wird Leitgeb dem Kunden wegen dieser Rückzahlung ein Entgelt verrechnen. Leitgeb kann die Rückzahlung verweigern, bis Leitgeb die Ware wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass die Ware zurückgesandt wurde, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Der Kunde hat die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Leitgeb über den Widerruf des Vertrags unterrichtet wurde, an Leitgeb zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Ware vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

9. Datenschutz

Informationen zur Datenverarbeitung durch Leitgeb sowie zu den diesbezüglichen Rechten des Kunden sind in der Datenschutzerklärung enthalten.

10. Rechtswahl/ Gerichtsstand

Es gilt das österreichische Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entgegenstehen.

Ist der Kunde Unternehmer, gilt für alle Streitigkeiten aus über die Website www.kaerntnernudel.co.at geschlossenen Verträgen das für den Sitz von Leitgeb sachlich und örtlich zuständige Gericht als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart.

11. Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB lässt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Geschäftsbedingung unberührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer einzelnen Bestimmung verpflichten sich die Vertragspartner, eine neue Bestimmung unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zu vereinbaren, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

12. Alternative Streitbeilegung

gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die unter https://ec.europa.eu/consumers/odr aufrufbar ist. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist Leitgeb nicht verpflichtet und nicht bereit.